Zugang zu Gericht in Umweltangelegenheiten
Effektivität umweltrechtlicher Verbandsklagen
Datum: 16. – 17. Mai 2024
Uhrzeit: 16. Mai 2024 ab 13:00 – 20:00 Uhr / 17. Mai 9:00 bis 13:00 Uhr
Ort: Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt beim Bund, Luisenstraße 18, 10117 Berlin
Programm: Symposium-Umweltverbandsklage
Ansprechpartnerin: Luisa Schneider
Führen umweltrechtliche Verbandsklagen zu mehr Umweltschutz? Zur Wirksamkeit des Zugangs zu Gericht in Umweltangelegenheiten
Das Symposium zur umweltrechtlichen Verbandsklage fand am 16. und 17. Mai 2024 in Berlin mit ca. 80 Personen statt. Eine Dokumentation der Veranstaltung finden Sie im Verlauf dieser Seite.
Im Rahmen der Veranstaltung wurde die Wirksamkeit umweltrechtlicher Verbandsklagen als Instrument zum Schutz der Umwelt diskutiert. Trotz des nachweisbaren rechtlichen Erfolgs dieser Klagen stellt sich die Frage, inwieweit sie tatsächlich zu praktischen Verbesserungen im Umwelt- und Naturschutz beitragen. Das Symposium war zugleich der Abschlussworkshop des vom UfU im Auftrag des BMUV und des UBA durchgeführten Projekts Rechtsschutz 2 zur wissenschaftlichen Begleitung der Entwicklung des Rechtsschutzes in Umweltangelegenheiten auf europäischer, internationaler und nationaler Ebene in der 20. Legislaturperiode. Bereits in der vergangenen Legislaturperiode ging das UfU offenen Fragen zur Wirkung der Verbandsklagen im Umwelt- und Naturschutz im Auftrag des BMUV und des UBA nach. Den Abschlussbericht zum vergangenen Projekt können Sie hier einsehen.
Das Symposium bot einen Rückblick sowie einen Ausblick auf die Umweltverbandsklage. Im Fokus standen dabei:
- die neuesten rechtsempirischen Auswertungen des Klagegeschehens in Deutschland
- die Wirksamkeit der umweltrechtlichen Verbandsklage aus interdisziplinärer Perspektive
- die Diskussion der Novelle des Umweltrechtsbehelfsgesetzes 2024
- sowie der unionsrechtliche Rechtsschutz in Umweltangelegenheiten.
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Tagungsbericht & Präsentationen
Tagungsbericht
Ein ausführlicher Tagungsbericht über die einzelnen Themenblöcke kann über den untenstehenden Button heruntergeladen werden.
Präsentationen
Die Präsentationen zu allen Vorträgen finden Sie unten aufgelistet und als Download verfügbar.
Themenblock I: Verbandsklagen in der Praxis – Aktuelle Erkenntnisse
- Neue Ergebnisse zum Klagegeschehen 2021 – 2023
Prof. Dr. Alexander Schmidt, Hochschule Anhalt - Welche Umweltverbände nutzen das Verbandsklagerecht?
Dr. Michael Zschiesche, UfU - Qualitative Interviews: Einblicke aus Justiz, Anwaltschaft, Behörden, Umweltverbänden & Wirtschaft zur Verbandsklage
Luisa Schneider, UfU
Themenblock II: Wirksamkeit der umweltrechtlichen Verbandsklage aus interdisziplinärer Perspektive
- Perspektive der Rechtswissenschaft
RA‘in Dr. Franziska Heß, Baumann Rechtsanwälte - Perspektive der Politikwissenschaft
Alix Weigel, Fernuniversität Hagen - Perspektive der Umweltverbände
Matthias Walter, DUH
Themenblock III: Novelle des UmwRG 2024
- Aktueller Stand des Rechtsetzungsverfahrens
Isabel Lang, Ref. G I 2 Fachübergreifendes Umweltrecht, Planungsbeschleunigung, BMUV - Kommentar aus Sicht von Vorhaben-trägern und Zulassungsbehörden
RA Dr. Frank Fellenberg, Redeker Sellner Dahs - Kommentar aus Sicht der Umweltverbände
RA Dirk Teßmer, Philipp-Gerlach Teßmer Rechtsanwälte
Themenblock IV: Neues vom unionsrechtlichen Rechtsschutz in Umweltangelegenheiten
- Perspektive der Rechtswissenschaft
Prof. Dr. Angela Schwerdtfeger, Universität Göttingen - Perspektive der Praxis
Sebastian Bechtel, Client Earth Brüssel