Rea-Flex: Beschleunigung von Zulassungsverfahren in umweltrelevanten Zulassungsverfahren durch die Etablierung flexibler Teams – praktische Voraussetzungen und Umsetzungsnotwendigkeiten

In Deutschland werden allein im Infrastrukturbereich jährlich über 2.000 Zulassungsverfahren durchgeführt. Diese Verfahren werden von Hunderten von Zulassungsbehörden bearbeitet. Die Behörden sind jedoch nicht miteinander vernetzt. Die öffentliche Hand muss daher erhebliche personelle Ressourcen vorhalten, ohne wirklich zu wissen, wie viele Vorhaben in welchen Bereichen beantragt werden und wie hoch der Bearbeitungsaufwand der einzelnen Anträge ist. Dabei hat sich in den letzten Jahren die Notwendigkeit einer effizienten und zügigen Bearbeitung von Zulassungsverfahren zunehmend verstärkt. Insbesondere angesichts der Dringlichkeit von Klimaanpassungsmaßnahmen, der Transformation zu einer klimaneutralen Wirtschaft und der Modernisierung der Infrastruktur ist es unerlässlich, dass die Umweltverwaltungen flexibler organisiert sind und personelle Engpässe untereinander ausgeglichen werden können. Zur Erreichung des Deutschlandtempos wurde zwischen Bund und Ländern der Pakt für Planungs-, Genehmigungs- und Umsetzungsbeschleunigung geschlossen, der zahlreiche Maßnahmen zur Beschleunigung von Zulassungsverfahren enthält. In der Diskussion um die Beschleunigung von Zulassungsverfahren wird der Personalaspekt jedoch selten thematisiert.

Ein innovativer Lösungsbeitrag zur Bewältigung dieser Herausforderung könnte der Einsatz flexibler Einsatzteams in den Umweltverwaltungen sein. So soll es möglich sein, dass Mitarbeitende einer Behörde zeitweilig bei einer anderen Behörde tätig werden und diese im Zulassungsverfahren unterstützen können. Dieses Projekt untersucht die Möglichkeit, solche flexiblen Einsatzteams zu etablieren und somit personelle Ressourcen effizienter zu nutzen, um Zulassungsverfahren zu beschleunigen. Die Machbarkeit der Einführung flexibler Einsatzteams, ihre Vor- und Nachteile sowie die möglichen Auswirkungen unterschiedlicher Ausgestaltungen flexibler Einsatzteams stehen im Vordergrund. Dabei wird auch untersucht, welche rechtlichen und organisatorischen Anpassungen notwendig wären, um flexible Einsatzteams erfolgreich in die Umweltverwaltungen zu integrieren.

Konkrete Projektziele sind:

• Entwicklung verschiedener Modelle von flexiblen Einsatzteams
• Prüfung der praktischen Umsetzbarkeit flexibler Einsatzteams
• Verbesserung der Ausschöpfung personeller Kapazitäten in Umweltverwaltungen und damit einhergehende Beschleunigung von Zulassungsverfahren

Die wesentlichen Arbeitsschritte sind:

• Literaturrecherche und Bestandsaufnahme des Aufbaus der Umweltverwaltungen der Länder sowie ihrer personellen Ausstattung und Auslastung durch Zulassungsverfahren
• Konzeptentwurf für flexible Einsatzteams in Zulassungsbehörden
• Interviews mit Behördenmitarbeitenden und Personalverantwortlichen: Akzeptanz der Einführung flexibler Einsatzteams, Einsatzmöglichkeiten und -bedarf
• Online-Workshop für die Fachöffentlichkeit
• Austausch mit Parlamentarier*innen