Beschleunigung der Energiewende

Beschleunigung ermöglichen, Umweltstandards und Beteiligungsrechte sichern – für ein modernes und zukunftsfähiges Umweltrecht auf dem Weg zur Klimaneutralität Die Dringlichkeit, aufgrund des notwendigen Klimaschutzes eine grundlegende gesellschaftliche Transformation einzuleiten, stellt auch die Rechtsgrundlagen in Deutschland, der EU und weltweit vor enorme Herausforderungen. Durch den…

Themengebiet – Umweltrecht

Umweltrecht Was ist Umweltrecht? Das Umweltrecht ist vielfältig und einem ständigen Wandel unterzogen. Umweltgesetzgebung findet auf allen politischen Ebenen statt – vom internationalen Umweltvölkerrecht (z.B. Aarhus-Konvention und Pariser Klimaschutzabkommen) über zahlreiche europäische Verordnungen und Richtlinien bis hin zu den vielen deutschen Gesetzen und Verordnungen auf…

Der Wiederaufbau der Ukraine

UfU Informationen | Ausgabe 6 - Oktober 2022 | Dr. Michael Zschiesche, Jonas Rüffer Der Wiederaufbau der Ukraine Umweltstandards dürfen nicht vernachlässigt werden Beim Schreiben dieser Ausgabe stellt sich uns zwangsläufig die Frage, welche Schlussfolgerungen aus den beschriebenen Erkenntnissen zu ziehen sind. Denn, die durch Kriege entstehenden Umweltschäden zu…

Themengebiet – Öffentlichkeitsbeteiligung

Öffentlichkeitsbeteiligung Das Recht auf Beteiligung Tagtäglich werden in Deutschland Vorhaben genehmigt, die Auswirkungen auf Natur- und Umwelt haben. Das sind zum Beispiel der Bau von Tierhaltungsanlagen, Kraftwerken oder Autobahnen, oder auch Beschlüsse und Änderungen von Plänen wie den Flächennutzungs- und Bebauungsplänen in Gemeinden. Für diese Vorhaben gelten besondere…

VwGO-Novelle in weiten Teilen verfassungs-, völker- und unionsrechtswidrig!

12. September 2022 Stellungnahme zum Referentenentwurf des Bundesministeriums der Justiz „Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung von verwaltungsgerichtlichen Verfahren im Infrastrukturbereich“ des Deutschen Naturschutzring (DNR) und des Unabhängigen Institut für Umweltfragen e.V. Das Unabhängige Institut für Umweltfragen (UfU) hat gemeinsam mit dem Deutschen Naturschutzring (DNR) den…

UfU kritisiert Kürzung der Mittel in Berliner Schulbauoffensive!

15. August 2022 UfU kritisiert Kürzung der Mittel in der Berliner Schulbauoffensive – Ein Umdenken ist erforderlich! Aus Sicht von Umweltverbänden ist die Berliner Schulbauoffensive ein Programm mit erheblichen Lücken. Nichtsdestotrotz sind Sanierungen und der Neubau von Schulen in Berlin wichtig. Dass nun die Mittel für das Programm gekürzt werden, ist ein weiterer Schritt in einer Kette…

Evaluation Öffentlichkeitsbeteiligung

UfU Informationen | Ausgabe 5 - Juni 2022 | Fachgebiet Umweltrecht & Partizipation Evaluation Öffentlichkeitsbeteiligung Das UfU untersucht mit dem Öko-Institut Öffentlichkeitsbeteiligung Demokratie und Beteiligung sind für das UfU schon immer zentrale Themenschwerpunkte gewesen, die stark miteinander verwoben sind. Seit seiner Gründung 1990 setzt sich das UfU für…

Aarhus-Strong

Elektronische Beteiligungsrechte im Umweltschutz in der Europäischen Union stärken (Aarhus-Strong) Die digitale Öffentlichkeitsbeteiligung im Umweltschutz ist ein wesentliches Element moderner Demokratie. Insbesondere wenn große Infrastrukturprojekte, wie der Bau von Kraftwerken, Fabriken oder Eisenbahnnetze umgesetzt werden sollen, ist die gesamte Gesellschaft betroffen. Die…

EU-Umweltpolitik beeinflussen – Kurzfilme & Broschüren zur Aarhus Konvention

10. März 2022 Welche Informations-, Beteiligungs- und Klagerechte haben Bürger*innen und NGOs auf EU-Ebene? Die vier neuen Kurzfilme und drei Broschüren des UfU erklären dies anschaulich und kompakt. Die Aarhus-Konvention: Ein internationales Abkommen, das jeder Person Rechte im Umweltschutz zuschreibt. Die Aarhus Konvention ist der erste umweltvölkerrechtliche Vertrag, der internationale…

Solidarität mit der Ukraine! Das UfU steht hinter seinen Projektpartnern in der Ukraine

24. Februar 2021 UfU_Stellungnahme_Ukraine __ English version below __ Solidarität mit der Ukraine! Das Unabhängige Institut für Umweltfragen – UfU e.V. steht solidarisch hinter der Ukraine und unseren dortigen Projektpartner*innen. Wir verurteilen den Angriffskrieg von Russland gegen die Ukraine aufs Schärfste! Als friedliche Umweltorganisation steht für uns schon immer fest:…