Evaluation frühe Öffentlichkeitsbeteiligung

Frühe Öffentlichkeitsbeteiligung bei Bahninfrastrukturprojekten. Evaluation verschiedener Modellansätze

Die aktuelle Bundesregierung hat sich in ihrem Koalitionsvertrag zum Ziel gesetzt, die Netzkapazitäten im Schienenverkehr deutlich auszubauen. Der Schienengüterverkehr soll bis 2030 auf 25 Prozent gesteigert und die Verkehrsleistung im Personenverkehr verdoppelt werden. In der Realität hinken die Aus- und Neubauziele jedoch hinterher. Spätestens seit den Ereignissen um den Bahnhofsbau in Stuttgart im Jahr 2010 und der darauffolgenden bundesweiten öffentlichen Debatten wird eine generelle Verbesserung der Einbeziehung der Bevölkerung bei der Genehmigung von Infrastrukturprojekten angestrebt.  

Die frühe (informelle) Öffentlichkeitsbeteiligung findet vor der gesetzlich vorgeschriebenen formellen Öffentlichkeitsbeteiligung statt.  Da der Gesetzgeber die Ausgestaltung der frühen Öffentlichkeitsbeteiligung nicht näher konkretisiert hat, setzt das Forschungsvorhaben an diesem Punkt an und wird folgende Forschungsfragen beantworten:  

• Wie kann Erfolg einer frühen Öffentlichkeitsbeteiligung definiert und gemessen werden? 

• Welche Formate der frühen Öffentlichkeitsbeteiligung haben sich bewährt? 

• Kamen dabei auch online-basierte Formate ins Spiel, wie sie z. B. das Planungssicherstellungsgesetz (PlanSiG) ermöglicht? 

• Wie wirken Rahmenbedingungen, die schon vor der konkreten Planung in der Region vorzufinden sind auf die frühe Öffentlichkeitsbeteiligung? Haben z. B. vorangegangene Beteiligungsverfahren oder die Mehrfachbelastung durch andere Infrastrukturen Auswirkungen auf neue Verfahren?  

• Wie kann – in einem frühzeitigen Stadium – die anstehende Planung verständlich aufbereitet werden? 

Methodisch wird zunächst eine Literaturanalyse durchgeführt und ein Wirkungsmodell mit Hypothesen über Einflussfaktoren der frühen Öffentlichkeitsbeteiligung aufgestellt. Im nächsten Schritt werden Bahninfrastrukturprojekte mit früher Öffentlichkeitsbeteiligung erfasst und Fallstudien ausgewählt. Die Fallstudien werden umfassend analysiert und die aufgestellten Hypothesen empirisch überprüft, u. a. durch die Durchführung von Interviews. 

Die gewonnenen Erkenntnisse werden in Handlungsempfehlungen für die Beteiligten von Schieneninfrastrukturprojekten aufbereitet und richten sich an unterschiedliche Zielgruppen. Die Handlungsempfehlungen werden in einem Online-Workshop mit Schlüsselakteuren validiert und schließlich Ende 2025 im Rahmen einer eintägigen Veranstaltung in Berlin einer breiteren Fachöffentlichkeit vorgestellt.